Allgemeine Geschätsbedingungen

Chreative Textilveredelung & Design, Christian Riedel

1. Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Christian Riedel, Rappstr. 32 F, 49084 Osnabrück oder per Mail an info@chreative.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Ihr verauslagtes Transportentgelt wird Ihnen erstattet, unfreie Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Chreative Textilveredelung & Design, Christian Riedel

2. Allgemeines

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos annehmen. Änderungen und Ergänzungen des geschlossenen Vertrags bedürfen der Schriftform. Zusagen und Nebenabreden bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. Änderungen unserer Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit ausdrücklich der schriftlichen Vereinbarung mit uns. Schweigen auf etwaige abweichende Bedingungen des Kunden gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir Geschäftsbeziehungen eintreten, ohne daß diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehungen treten, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. In den Fällen, in denen für Verbraucher bzw. Unternehmer unterschiedliche Regelungen gelten, sind diese jeweils unter Verbraucher bzw. Unternehmer gesondert dargestellt. Ist der Kunde ein Unternehmer, gelten diese Geschäftsbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

3. Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag zwischen uns und dem Kunden über den Kauf und Versand von Waren kommt erst mit der Annahme der Bestellung seitens chreative durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auftragsbestätigung per elektronischer Nachricht zustande. Ein Angebot des Bestellers können wir innerhalb von 14 Tagen ab Zugang annehmen. Die Darstellung im Internet, Prospekten, Zeitungen etc. stellt kein bindendes Angebot dar. Insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungsangaben sowie Maße und Gewichte der Waren sind freibleibend,sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Wir behalten uns vor, eine Bestellung des Kunden nicht anzunehmen, zum Beispiel weil die bestellte Ware nicht verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht durchführbar ist. In diesem Fall unterrichten wir den Kunden von der Nichtannahme der Bestellung unverzüglich durch schriftliche oder elektronische Nachricht, ohne für deren Zugang zu haften.

4. Preise, Versandkosten

Die im Webshop genannten Preise sind Verbraucherpreise. Sie verstehen sich als EURPreise bei Lieferung an eine deutsche Adressse und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir sind berechtigt, irrtümlicherweise falsch angegebene Preise zu berichtigen. Kommt es hierdurch zu einer Preiserhöhung, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Die Kosten für Verpackung und Fracht werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Lieferung an Verbraucher erfolgt in der Regel mit UPS gegen eine Fracht- und Verpackungspauschale pro Bestellung.

5. Lieferung

Bei Bestellung gegen Vorkasse kommt die Ware (wenn nicht ausdrücklich auf andere Fristen hingewiesen wird, z.B. Urlaub) innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Geldeingang, bei Bestellung gegen Nachnahme oder auf Rechnung innerhalb von 3 Arbeitstagen nach schriftlicher Auftragsbestätigung zum Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse . Treten Ereignisse ein, die uns die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.
Der Kunde hat für die Möglichkeit der Zustellung der bei uns bestellten Ware zu sorgen.
Sollte der Besteller eine Rücksendung der Waren durch sein Verschulden verursachen, so hat er die Versandkosten und sonstige etwaige Kosten zu tragen.
Bei Versand an Unternehmer geht die Gefahr geht auf den Kunden, wenn die Sendung zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist über, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart worden ist. Die Verpackung erfolgt mit bester Sorgfalt. Der Versand erfolgt nach unserem besten Ermessen. Wir sind zu Teillieferungen und entsprechender Rechnungsstellung berechtigt. Die Versandkosten erhöhen sich hierdurch für den Kunden nicht. Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Liefertermin dem Frachtführer übergeben wurde, soweit keine anderweitige ausdrückliche, schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Ist die Nichteinhaltung einer verbindlich vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Verlängert wird auch eine in diesem Fall eventuell vom Kunden gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses.
Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Im Falle höherer Gewalt, sonstiger von uns nicht zu vertretender - auch vorübergehender - Unmöglichkeit oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Lieferung durch unsere Vorlieferanten sind wir berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben, oder, falls ein Ende der Behinderung nicht abzusehen ist, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der nachfolgend aufgeführten Regelungen unberührt. Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Kunden unverzüglich erstatten.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung sind ausgeschlossen, soweit keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlung von uns oder eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von uns vorliegt. In diesem Falle haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Unsere Haftung ist in den Fällen grober Fahrlässigkeit jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen wird unsere Haftung wegen Verzögerung der Leistung für den Schadenersatz neben der Leistung auf 5 % und für den Schadenersatz statt der Leistung auf 10 % des Wertes der Lieferung, welche wegen der Unmöglichkeit nicht ausgeführt werden kann, begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind - auch nach Ablauf einer uns etwa gesetzten Frist zur Leistung - ausgeschlossen. Die vorstehenden Begrenzungen gelten nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6. Zahlungsbedingungen

Die Ware wird nach Vorkasse durch Banküberweisung oder gegen Nachnahme geliefert. Bei Folgebestellungen ist Lieferung auf Rechnung möglich. Die Rechnung ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Im Falle des Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 247 BGB) sowie angemessene Mahnkosten zu verlangen. Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmung des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen durch den Verzug entstanden, so sind wir berechtigt, eingehende Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistungen anzurechnen. Eine Aufrechnung ist nur wegen unbestrittener, unzweifelhafter oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig. Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder werden uns Umstände bekannt, die nach unserem pflichtgemäßen kaufmännischen Ermessen geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden zu mindern, so sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuliefern oder entsprechende Sicherheiten zu fordern. Ferner sind wir berechtigt, von Verträgen, die wir noch nicht erfüllt haben, unter Fristsetzung von zwei Wochen, verbunden mit der Rücktrittsandrohung, für den Fall der Nichterfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen innerhalb der Frist, zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegenüber dem Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche. Bei Pflichtverletzung des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir - nach erfolglosem Ablauf einer dem Kunden gesetzten angemessenen Frist zur Leistung - zum Rücktritt vom Vertrag und zum Herausgabeverlangen des Liefergegenstandes berechtigt, wobei die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Frist unberührt bleiben.
Ist der Kunde Unternehmer, sind wir auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des Liefergegenstandes zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen des Liefergegenstandes liegt keine Rücktrittserklärung von uns, es sei denn dies wird ausdrücklich von uns erklärt.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäfts-verkehr unter Eigentumsvorbehalt berechtigt, soweit er seinerseits unter eigenem Eigentumsvorbehalt weiterverkauft, nicht aber zur Verpfändung oder Sicherheitsübereignung in irgendeiner Form. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an uns in Höhe der Forderungen unsererseits gegenüber dem Kunden (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Wir nehmen die vorbezeichnete Abtretung schon jetzt an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Auf Verlangen von uns wird der Kunde die abgetretenen Forderungen benennen, erforderliche Angaben machen, Unterlagen aushändigen und seinen Schuldnern die Abtretung mitteilen. Wir dürfen zur Sicherung unserer Zahlungsansprüche die Abtretung jederzeit offenlegen.
Bei Zahlungsverzug, auch aus anderen und zukünftigen Lieferungen oder Leistungen oder bei Vermögensverfall des Kunden dürfen wir zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes an der Vorbehaltsware diese herausverlangen, insbesondere dürfen wir, um die Vorbehaltsware an uns zu nehmen, die Geschäftsräume des Kunden betreten.

8. Gewährleistung

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der die Artikel anliefert. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Mängel werden von uns in angemessener Frist behoben. Voraussetzung ist, daß die Mängel mitgeteilt und reproduzierbar bzw. sichtbar sind. Sind mitgeteilte Mängel bei einer Überprüfung nicht feststellbar, so trägt der Kunde die Kosten der Überprüfung und alle damit zusammenhängenden Kosten. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Sollte ein bestellter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen; Wir verpflichten uns gleichzeitig, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

9. Datenschutz

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Wir werden dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen. Wir weisen den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, daß der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer im Internet können technisch in der Lage sein, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.

10. Sonstiges

Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann ist oder keinen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, bei allen aus den Vertragsverhältnissen unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens Osnabrück. Wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Für die gesamte Rechtsbeziehung der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN Kaufrechts (CISG).
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht beeinträchtigen. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von uns bestimmt worden wäre, wenn die Unwirksamkeit der Bestimmung oder die Lücke bekannt gewesen wäre. Die AGB von JeansBrasil können von JeansBrasil geändert werden, ohne daß es einer besonderen Mitteilung bedarf. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung.

Osnabrück, 22.11.2009- chreative Textilverdelung & Design, Christian Riedel